Aufklärung und Einwilligung

Darf eine Ärztin/ein Arzt eine Behandlung ohne meine Aufklärung und Einwilligung durchführen?

Eine Behandlung ohne vorherige Aufklärung ist sogar per Strafe verboten. Der Arzt muss dem Patienten die Behandlung so erklären, dass er die Möglichkeit hat zu verstehen, warum es geht und was die Vor- und Nachteile der Behandlung sind und ob es Alternativen dazu gibt. In bestimmten Ausnahmefällen kann auf eine Aufklärung verzichtet werden zB wenn der Patient nicht ansprechbar ist oder wenn der Patient ausdrücklich darauf verzichtet, weil er es nicht wissen möchte.

Ist ein Behandlungsvertrag das Gleiche wie eine Einwilligung in die Behandlung?

Der Behandlungsvertrag und die die Einwilligung in eine Behandlung sind rechtlich unterschiedliche Dinge. Der Behandlungsvertrag regelt die gegenseitigen Pflichten der Vertragspartner wie zB der Arzt muss am Stand der Medizin behandeln und der Patient hat dafür zu zahlen. Bei Versicherten zahlt die Sozialversicherung.

Hingegen ist die Einwilligung in eine Behandlung zusätzlich im Rahmen eines Behandlungsvertrages erforderlich. Erst die ausdrückliche Einwilligung des Patienten ermächtigt den Arzt die Behandlung durchzuführen. Ohne Einwilligung ist eine Behandlung strafbar. Wenn der Patient die Behandlung ablehnt, dh nicht zustimmt, bleibt trotzdem der Behandlungsvertrag bestehen und der Arzt hat ein Recht auf die Bezahlung der bisher erbrachten Leistungen wie zB Untersuchungen, Diagnose, Aufklärung. Zudem können sich der Arzt und der Patient nach der Ablehnung einer Therapie auf eine alternative Behandlung einigen.

Ab wann muss aufgeklärt und eine Einwilligung eingeholt werden?

Der Arzt hat den Patienten über jeden Schritt aufzuklären. Dazu gehören die Diagnose mit speziellen Untersuchungen wie die Einholung von Laborwerten, Röngten oder MRT´s, danach die Behandlung wie beispielsweise Operationen, Medikamente ua und schließlich die Nachsorge zur Sicherung des Erfolge wie die Information über das richtige Verhalten im täglichen Leben gehören. Je schwerer die Maßnahme in die Integrität des Patienten eingreift und je mehr sie mit Risiken verbunden ist, umso mehr Überlegungsfrist muss dem Patienten gegeben werden. Der Patient kann auf eine Aufklärung betreffend ausdrücklich oder schlüssig verzichten. Verletzung der Aufklärungspflicht stellt einen Behandlungsfehler dar.

Was ist eine informierte Einwilligung? Erfolgt sie mündlich oder schriftlich?

Der Arzt muss im Rahmen der Aufklärung sicherstellen, dass der Patient auch tatsächlich versteht, warum es geht. Dh wenn der Patient die volle Tragweite der Untersuchung oder Behandlung verstanden hat, dann kann er „informiert“ in diese Maßnahme einwilligen. Die Aufklärung muss mündlich und in einem persönlichen Gespräch mit dem Patienten erfolgen, damit der Patient die Gelegenheit hat, auch Rückfragen zu stellen. Behandlungen, die ohne eine wirksame Einwilligung erfolgt sind, können zu Ersatzansprüchen des Patienten gegen den Behandelnden führen.

Wann muss die Aufklärung erfolgen?

Der Aufklärungszeitpunkt ist also so zu wählen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist bleibt. Die Dauer dieser Überlegungsfrist hängt von den Umständen des Einzelfalls, der Dringlichkeit der ärztlichen Behandlung und die schwere des geplanten Eingriffs ab. Dh wenn eine Maßnahme mit hohen Risiken verbunden ist, dann muss dem Patienten eine ausreichende Überlegungsfrist bleiben. Die Aufklärung und die Maßnahme werden bei schweren Eingriffen nicht am selben Tag erfolgen können. ZB ist im Gesetz festgelegt, dass vor einer kosmetischen Operation nach Aufklärung eine 14-tägige Überlegungszeit eingeplant sein muss. Dies weil der Eingriff medizinisch nicht erforderlich ist, aber teilweise mit hohen Risiken verbunden ist. Hingegen muss vor lebensrettenden Notoperationen der Patient wenn er nicht ansprechbar ist, gar nicht aufgeklärt werden bzw kann die Aufklärung kurz vorher auf das Notwendigste reduziert werden.

Wer muss die Aufklärung durchführen?

Die Aufklärung des Patienten, insbesondere über die Risiken der geplanten Behandlung muss nach herrschender Rechtsprechung grundsätzlich in Form eines persönlichen Gesprächs und in einer für den medizinischen Laien verständlicher Weise erfolgen. In Arztordinationen muss sie der Arzt persönlich durchführen.

In Krankenanstalten ist es möglich, dass die Aufklärung ein anderer Arzt durchführt als der Arzt der zB die Operation durchführt. Schriftliche Aufklärungsformulare oder Merkblätter können das persönliche Aufklärungsgespräch nur unterstützen, aber nicht ersetzen.

Worüber muss ich als PatientIn aufgeklärt werden? Wie ausführlich muss die Aufklärung sein?

Der Arzt muss über jeden Schritt aufklären. Am Anfang steht die Aufklärung über die Diagnose dabei muss der Patient über die erforderlichen Maßnahmen (Laborwerte, CT, MR ua) deren Nutzen aber auch mögliche Risiken informieren. Danach folgt die Therapieaufklärung, wobei Information über mögliche Behandlungsmethoden und deren Vor-und Nachteile wichtig sind. Der Arzt muss auch auf die Situation und die besonderen Merkmale jedes einzelnen Patienten Rücksicht nehmen. Wenn nicht der aufklärende Arzt sondern ein anderer den Eingriff durchführt, muss auch darüber informiert werden. Bei der Sicherungsaufklärung geht es um die Vermittlung all jener Informationen, die zur Sicherstellung des Heilerfolges notwendig sind. Ziel ist die Optimierung der Mitwirkung des Patienten im Rahmen der Behandlung. Dazu zählen zum Beispiel Informationen über die Notwendigkeit weiterer Behandlungen, Änderungen von Lebensgewohnheiten, Wechsel- und Nebenwirkungen von Medikamenten.

Kann ich meine Einwilligung widerrufen? Muss das mündlich oder schriftlich erfolgen?

Ja, der Patient kann seine Einwilligung jederzeit widerrufen, solange der Eingriff (zB die Operation) noch nicht begonnen hat. Eine Dauerbehandlung kann jederzeit abgebrochen werden.

Was kann ich als PatientIn zu einer gelungenen Aufklärung beitragen?

Als Patientin ist es wichtig sich vorher bereits Gedanken über die eigenen Ängste und Erwartungen zu machen, eventuell kann man sich bereits Fragen an den Arzt vorbereiten. Im persönlichen Gespräch mit dem Arzt sollte man sich nicht scheuen sämtliche offenen Fragen und Ungewissheiten mit dem Arzt zu besprechen. Wenn Sie als Patient etwas nicht verstehen oder unsicher sind dann fragen sie jedenfalls nach; dies gibt auch dem Arzt Sicherheit, dass sie alles verstanden haben. Danach sollten Sie sich ausreichend Zeit nehmen um das Gespräch nochmal zu überdenken um dann eine richtige Entscheidung zu treffen.